News aus dem Handlungsfeld "Sportpolitik"

Deutscher Sportausweis setzt auf Yapital

Yapital ist ab sofort die mobile Zahlungsart für den Vereinssport.
Das erste europäische Cross-Channel-Payment soll flächendeckend als mobile Zahlart im deutschen Sport etabliert werden. Das mittelfristige Ziel soll sein, den Vereinen und Verbänden bundesweit zu ermöglichen, Yapital-Zahlungen zu akzeptieren.

 

Yapital ist das erste europäische, bargeldlose Cross-Channel-Payment über alle Kanäle hinweg.

Die Vorteile für Vereine sind, dass die Risiken einer Bargeldabwicklung, die meist personenintensiv ist und häufig zu intransparenten Abrechnungen führt, konsequent umgangen werden. Zudem ist die Integration von Yapital in Vereinen sehr einfach möglich.

Abrechnung der Maßnahmen

Alle Bildungsmaßnahmen müssen ab 2015 grundsätzlich über das Verwaltungsprogramm verwaltet und abgerechnet werden. Die Mittel fließen nach Abschluss des lehrgangs im Verwaltungsprogramm an einen Stützpunkt innerhalb der Region.

In dem Sportbund müssen die Originale der Lehrgangsunterlagen gesammelt und aufbewahrt werden. Die Original-Unterlagen werden ab 2015 nicht mehr an die Sportjugend Niedersachsen geschickt, der Sportjugend werden die Daten aus dem Verwaltungsprogramm übermittelt.

Wir hoffen, dass das Verwaltungsprogramm langfristig für alle Seiten eine Unterstützung und Vereinfachung darstellt. Innerhalb der Sportregion können die Mittel bei Bedarf umverteilt werden. Sollten die Mittel für die geplanten Maßnahmen in der Sportregion insgesamt nicht ausreichen, sind auf Antrag Nachbewilligungen durch die Sportjugend möglich, sofern Mittel von anderen Sportjugenden zurückgegeben werden.

Publizitätsgrundsätze gem. neuer Sportförderverordnung

Da die Bezuschussung der Maßnahmen aus Mitteln der Finanzhilfe des Landes Niedersachsen erfolgt, ist gem. §4 Abs. 8 der Niedersächsischen Sportförderverordnung bei Veröffentlichungen mit der Wort-Bild-Marke „gefördert durch +Landeswappen/Landeslogo“ auf die Herkunft der Mittel hinzuweisen. Die Vorlagen dazu stehen zum Download auf der LSB Homepage unter dem Button „Presse – Medienportal“ zur Verfügung.

DOSB informiert über neue Bestimmungen des Lebensmittelrechts

Am 13. Dezember 2014 sind einige bisher noch nicht geltende Bestimmungen der Lebensmittel-Informationsverordnung in Kraft getreten.

Weil sich die Anfragen häuften, ob und in welchem Umfang diese Verordnung auch für Vereinsfeste und ähnliche Veranstaltungen gilt, bei denen ehrenamtliche Helfer Speisen wie selbst gemachte Kuchen oder Salate anbieten, hat der DOSB das zuständige Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) um eine Stellungnahme gebeten. Die Antwort vom 5. Januar 2015 hat der DOSB an die Landessportbünde mit der Empfehlung weitergeleitet, bei entsprechenden Anfragen der Mitgliedsvereine auf diese Stellungnahme zu verweisen.

Im Brief des BMEL heißt es:

„Gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a) LMIV gilt für die Begriffsbestimmung des Lebensmittel-unternehmers Artikel 3 Nummer 3 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts (sog. Basis-VO).

Danach sind Lebensmittelunternehmer „die natürlichen oder juristischen Personen, die dafür verantwortlich sind, dass die Anforderungen des Lebensmittelrechts in dem ihrer Kontrolle unterstehenden Lebensmittelunternehmen erfüllt werden".

Soweit in dieser Definition Bezug genommen wird auf Lebensmittelunternehmen, werden diese nach Artikel 3 Nummer 2 BasisVO definiert als „alle Unternehmen, gleichgültig, ob sie auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind oder nicht und ob sie öffentlich oder privat sind, die eine mit der Produktion, der Verarbeitung oder dem Vertrieb von Lebensmitteln zusammenhängende Tätigkeit ausführen".

Gemeint sind damit alle Tätigkeiten im Rahmen der Lebensmittelkette, von der Primärproduktion, über die Herstellung, Lagerung, Beförderung bis zur Abgabe des Lebensmittels an den Endverbraucher. Voraussetzung ist, dass sich die Tätigkeit unmittelbar auf die Produktion, die Verarbeitung oder den Vertrieb von Lebensmitteln bezieht.

Dementsprechend fallen beispielsweise Landwirte, Herstellungsbetriebe, die Vor-, Zwischen- oder Endprodukte herstellen, Verarbeitungsbetriebe, Transportunternehmen, die Lebensmittel transportieren, und Lebensmitteleinzelhändler gleichermaßen unter die Begriffsbestimmung. Auch vorübergehende Gemeinschaften wie beispielsweise Vereins- oder Straßenfeste Artikel 3 Nummer 2 BasisVO können als Lebensmittelunternehmen angesehen werden, sofern Tätigkeiten im Rahmen der Lebensmittelkette ausgeführt werden.

Der Unternehmerbegriff findet jedoch im Bereich der Kennzeichnungsvorschriften im Erwägungsgrund 15 der LMIV eine engere Auslegung: „Das Unionsrecht sollte nur für Unternehmen gelten, wobei der Unternehmensbegriff eine gewisse Kontinuität der Aktivitäten und einen gewissen Organisationsgrad voraussetzt. Tätigkeiten wie der gelegentliche Umgang mit Lebensmitteln und deren Lieferung, das Servieren von Mahlzeiten und der Verkauf von Lebensmitteln durch Privatpersonen, z. B. bei Wohltätigkeitsveranstaltungen oder auf Märkten und Zusammenkünften auf lokaler Ebene, sollten nicht in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen."

Hierzu hat die Europäischen Kommission auf ihrer [Opens external link in new window] Informationswebsite auch nochmals klargestellt, dass „entgegen anderslautender Medienberichte die EU-Lebensmittel-Informationsverordnung nicht verlangt, dass die Inhaltsstoffe jedes in eine Kita mitgebrachten Kuchens oder aller servierten Schnittchen auf Wohltätigkeitsveranstaltungen deklariert werden."

Da in Deutschland die Länder für den Vollzug der lebensmittelrechtlichen Vorschriften zuständig sind, liegt es schließlich im Ermessen der zuständigen Kontrollbehörden der Bundesländer zu entscheiden, ob eine Kennzeichnungspflicht vorliegt oder nicht. Ob ein geschäftliches Interesse und eine unternehmerische Tätigkeit vorliegt, ist also im Einzelfall von den zuständigen Behörden zu bewerten. Deshalb wird empfohlen, im konkreten Einzelfall den Kontakt zur zuständigen Überwachungsbehörde zu suchen.

Die Anschriften der jeweiligen Behörde kann bei den Ministerien der Länder erfragt werden.

Auswirkungen des Mindestlohngesetzes auf Sportvereine

Seit dem 1. Januar 2015 gilt das Mindestlohngesetz, das auch Auswirkungen auf die Vereinslandschaft haben wird. Die Führungsakademie des DOSB hat die wichtigsten Informationen dazu zusammengefasst.

Für den Großteil der Vereine, die ausschließlich über ehrenamtliche Mitarbeiter verfügen, wird das Mindestlohngesetz keine Rolle spielen. Aber auch in Vereinen gibt es einige Beschäftigungsformen, auf die das Mindestlohngesetz Anwendung findet. Dies betrifft geringfügige Beschäftigungen, Übungsleitervergütungen, die den Freibetrag übersteigen, Vertragsamateure und hauptamtliche Beschäftigungen. Hier sind beispielsweise Auswirkungen auf die Planung der Personalkosten sowie die Anpassung und Dokumentation der Arbeitszeiten zu beachten.  

Um die Beiträge für den Sport dauerhaft bezahlbar zu machen, hatte die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) als eine der gemeinsam verabredeten Maßnahmen im Jahr 2013 die 200-Euro-Grenze eingeführt, um bei bezahlten Sportlern den unversicherten Freizeitsport von der Sportausübung im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses treffsicher abzugrenzen. So wird sichergestellt, dass alle schutzbedürftigen Sportler, die als Beschäftigte mit ihrem Sport regel-mäßiges Arbeitsentgelt erhalten, unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stehen.

Nach dem Willen des Gesetzgebers sind Amateur- und Vertragssportler nicht als Arbeitnehmer anzusehen, wenn sie nicht den nun geltenden gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde. erhalten. Deshalb sind die seit Januar 2013 geltenden Kriterien an die neue Rechtslage anzupassen. In allen Fällen, in denen die bekannte 200-Euro-Grenze überschritten ist, muss deshalb künftig als zusätzliche Voraussetzung für den Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung der Mindestlohn von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde erreicht sein. Deshalb wird die VBG Mitte Januar 2015 ein außerplanmäßiges Statusfeststellungverfahren durchführen. 

29.08.2012

Haus des Sports - Zuschuss vom Landkreis Grafschaft Bentheim

Auf dem letzten Kreissporttag sind wir von Ihnen damit beauftragt worden, konzeptionell an der Entwicklung eines „Kompetenz-Centers bzw. Haus des Sports“ zu arbeiten. Zielstellung ist dabei, dass alle übergeordneten Institutionen, die für Sie als Ansprechpartner dienen (Sportamt Landkreis Grafschaft Bentheim, Sportamt Stadt Nordhorn, Kreissportbund Grafschaft Bentheim, Sportverband Nordhorn, Fachverbände), unter einem Dach gebündelt werden. Die Sportvereine sollen dadurch eine zentrale Anlaufstelle erhalten, in der die Fäden des Grafschafter Sports zusammenlaufen. Zudem soll durch den Zusammenschluss die Kommunikation zwischen den einzelnen Institutionen verbessert werden, um reibungslose Abläufe für Sie zu gewährleisten.

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